VARIABLE INSTALLATION IN EINEM GASSTRÖMUNGSKANAL

Europäisches Patent · EP4103301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4103301
Anmeldenummer
EP21712946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 45/08 (2006.01)
F23J 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020000892 12.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/DE2021/000023 09.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/160198 19.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 04.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

  3. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  4. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  5. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANDRES, Peter

52066 Aachen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.