DREIWEGE VENTIL GESTEUERTES SPRÜHSYSTEM

Europäisches Patent · EP4103333 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4103333
Anmeldenummer
EP21712274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
20.12.2023
Schutz endet spätestens
11.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B05B 1/00 (2006.01)
Priorität
US 202062976892 P 14.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/017963 12.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/163567 19.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Spraying Systems Co.

North Avenue and Schmale Road P.O. Box 7900, Wheaton, IL 60187-7901, US

Erfinderin/Erfinder

CROSBY, David

Carol Stream, Illinois 60188, US

WINTER, Timothy

Vernon Hills, Illinois 60061, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.