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Europäisches Patent · EP4103366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4103366
- Anmeldenummer
- EP21709567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2021
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 15/00 (2006.01)B25J 15/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202062972229 P 10.02.2020US 202063046850 P 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/017158 09.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/163003 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Roger Jeffrey
Mooresville, North Carolina 28117, US
POWELL, Bradley Keith
Drive York, South Carolina 29745, US
SREERAM, Siddarth
Charlotte, North Carolina 28217, US
DALEY, Bradley Neal
Huntersville, North Carolina 28078, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.