HALTER FÜR DUSCHKOPF

Europäisches Patent · EP4103788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4103788
Anmeldenummer
EP21701583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/06 (2006.01)
Priorität
GB 202002058 14.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/050102 18.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/160985 19.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WESTGATE, Simon

Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

BURRIDGE, Nic

Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

CONNOLLY, Ian

Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.