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Europäisches Patent · EP4103883 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4103883
- Anmeldenummer
- EP21705493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2021
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F23J 11/00 (2006.01)F23J 99/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202001898 12.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/053463 12.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/160806 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2026
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TORGALSBØEN, Ole Christian
1767 Halden, NO
KJØLERBAKKEN, Morgan
1767 Halden, NO
HAUGEN, Karl-Magnus
1767 Halden, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.