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Europäisches Patent · EP4104455 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4104455
Anmeldenummer
EP21710150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
10.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04R 1/40 (2006.01)
H04R 1/28 (2006.01)
Priorität
US 202016790356 13.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/017598 11.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/163283 19.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMALL, Craig

Framingham, Massachusetts 01701, US

SANTORO, Peter C.

Framingham, Massachusetts 01701, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.