DYNAMISCHE SIGNALSIGNALISIERUNG FÜR MESSLÜCKE

Europäisches Patent · EP4104491 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4104491
Anmeldenummer
EP20918818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2020
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
12.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/075150 13.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/159417 19.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

YUAN, Ping

Beijing 100102, CN

HE, Jing

Beijing 100102, CN

HENTTONEN, Tero

02760 Espoo, FI

DALSGAARD, Lars

90230 Oulu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.