ERNTERESTSTREUUNGSÜBERWACHUNG
Europäisches Patent · EP4104665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4104665
- Anmeldenummer
- EP22173138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2022
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A01D 41/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 202108226 09.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TARRAGONA, Ramon Buchaca
8930 Randers, DK
CHRISTIANSEN, Martin Peter
8930 Randers, DK
LAURSEN, Morten Stigaard
8930 Randers, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.