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Europäisches Patent · EP4104721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4104721
Anmeldenummer
EP22179187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2022
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
14.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
F24C 15/02 (2006.01)
Priorität
KR 20210077694 15.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Sunjin

08592 Seoul, KR

YUN, Donghyok

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.