BRUSTHAUBE MIT FLEXIBLEM RAND
Europäisches Patent · EP4104876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4104876
- Anmeldenummer
- EP22182576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2016
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 15155897 20.02.2015
- Abgezweigt von
- EP16703550
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.