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Europäisches Patent · EP4104908 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4104908
Anmeldenummer
EP22179077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2022
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
14.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A62C 31/22 (2006.01)
Priorität
AT 504882021 16.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

AVL List GmbH

Hans-List-Platz 1, 8020 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

ELSNER, Markus

8010 Graz, AT

STADER, Heinrich

8141 Premstätten, AT

SCHLATZER, Wolfgang

8573 Kainach bei Voitsberg, AT

GRIESHOFER, Georg

8071 Hausmannstätten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.