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Europäisches Patent · EP4104965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4104965
Anmeldenummer
EP22172916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2022
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
11.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B23K 26/40 (2014.01)
B23K 26/38 (2014.01)
B23K 103/16 (2006.01)
Priorität
CN 202110671637 17.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Xiaoping

Shenzhen, 518000, CN

WU, Xueke

Shenzhen, 518000, CN

XIONG, Binbin

Shenzhen, 518000, CN

YANG, Rukun

Shenzhen, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.