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Europäisches Patent · EP4104975 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4104975
Anmeldenummer
EP22176359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2022
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B25G 1/10 (2006.01)
B62K 23/04 (2006.01)
B62K 21/26 (2006.01)
Priorität
DE 202021103203 U 15.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ergon International GmbH

Universitätsstrasse 2, 56070 Koblenz, DE

Erfinderin/Erfinder

Eßfeld, Matthias

56154 Boppard, DE

Kuntzer, Clarissa

56281 Emmelshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.