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Europäisches Patent · EP4104976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4104976
Anmeldenummer
EP21753489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
14.08.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 13/08 (2006.01)
B25J 19/06 (2006.01)
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 34/00 (2016.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
JP 2020021633 12.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/000868 13.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/161706 19.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANO, Satoshi

Tokyo 1070052, JP

KANAZAWA, Masao

Tokyo 1070052, JP

YAMAMOTO, Nobuaki

Tokyo 1070052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.