FAHRASSISTENZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4105054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105054
- Anmeldenummer
- EP22180400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2020
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60K 35/00 (2024.01)B60W 50/14 (2020.01)B60W 50/00 (2006.01)B60K 35/10 (2024.01)B60K 35/28 (2024.01)B60K 35/81 (2024.01)
- Priorität
- JP 2019006233 17.01.2019
- Abgezweigt von
- EP20151800
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOCHIGI, Kohei
Toyota-shi, 471-8571, JP
ITO, Shogo
Toyota-shi, 471-8571, JP
IKEZAWA, Yuta
Toyota-shi, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.