BREMSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4105118 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4105118
Anmeldenummer
EP21275079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B64C 9/00 (2006.01)
B64C 5/10 (2006.01)
B64C 13/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Actuation Systems Limited

Fore 1, Fore Business Park Huskisson Way Stratford Road Shirley, Solihull, West Midlands B90 4SS, GB

Erfinderin/Erfinder

HARRISON, Colin R.

Wolverhampton, WV3 7EB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.