DICHTUNG
Europäisches Patent · EP4105294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105294
- Anmeldenummer
- EP21754647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2021
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 3/10 (2006.01)F16F 15/08 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)F16J 15/12 (2006.01)F16J 15/08 (2006.01)F16J 15/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020021830 12.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/003919 03.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/161871 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Isao
Fukushima-shi, Fukushima 960-1193, JP
SHIMURA, Ryota
Nihonmatsu-shi, Fukushima 964-8533, JP
TAKEKAWA, Daiki
Tsujido-shinmachi, Fujisawa-shi, Kanagawa 251- 0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.