VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG UND/ODER ÜBERPRÜFUNG EINES STATUS EINES TÜRSYSTEMS, STATUSERMITTLUNGSEINRICHTUNG, SYSTEM, COMPUTERPROGRAMMPRODUKT
Europäisches Patent · EP4105425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105425
- Anmeldenummer
- EP21180267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2021
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05F 15/70 (2015.01)E05F 15/73 (2015.01)G07C 9/00 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 14.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
58256 Ennepetal, DE
58256 Ennepetal, DE
58256 Ennepetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.