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Europäisches Patent · EP4105466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4105466
Anmeldenummer
EP21753567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
11.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F02C 7/16 (2006.01)
F02C 7/236 (2006.01)
Priorität
JP 2020023204 14.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/005296 12.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/162102 19.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKAMOTO, Sho

Hyogo 650-8670, JP

IKAI, Hiromasa

Hyogo 650-8670, JP

OKUWA, Tatsuya

Hyogo 650-8670, JP

MAESATO, Hikaru

Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.