FAHRZEUG-SCHEIBENBREMSE

Europäisches Patent · EP4105512 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4105512
Anmeldenummer
EP20918616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2020
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16D 65/02 (2006.01)
F16D 65/095 (2006.01)
F16D 65/097 (2006.01)
F16D 55/228 (2006.01)
Priorität
JP 2020021265 12.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/046501 14.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/161642 19.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Astemo, Ltd.

2-1, Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

ATSUTA Daiki

Hitachinaka-shi Ibaraki 3128503, JP

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