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Europäisches Patent · EP4105526 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105526
- Anmeldenummer
- EP22179105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2022
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16K 5/06 (2006.01)F16K 27/06 (2006.01)B23P 15/00 (2006.01)B23P 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202108517 15.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 17.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sheffield, S3 8RN, GB
Worksop, S80 3QB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.