VERBINDUNGSSTRUKTUR FÜR EINEN KRAFTSTOFFDRUCKSENSOR
Europäisches Patent · EP4105533 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105533
- Anmeldenummer
- EP21753927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2021
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F02M 55/02 (2006.01)F02M 55/00 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)F02M 69/46 (2006.01)F16L 19/025 (2006.01)F16L 41/00 (2006.01)F16L 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020023616 14.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/003736 02.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/161850 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIZAWA, Hiroyuki
Sunto-gun, Shizuoka 411-8610, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.