KOCHGERÄT
Europäisches Patent · EP4105561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105561
- Anmeldenummer
- EP22179174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2022
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F24C 15/00 (2006.01)F24C 15/02 (2006.01)A47J 37/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210077690 15.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Gyeongdong
08592 Seoul, KR
KIM, Hag Soo
08592 Seoul, KR
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