STEUERUNGSSYSTEM UND ZUGANGSVERWALTUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4105743 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105743
- Anmeldenummer
- EP20919128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2020
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/05 (2006.01)G06F 21/60 (2013.01)G05B 19/042 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020020425 10.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/047253 17.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/161653 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAMURA, Kotaro
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
HIROBE, Naoki
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.