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Europäisches Patent · EP4105935 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4105935
Anmeldenummer
EP22162348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2010
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
21.11.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G16C 20/50 (2019.01)
G16C 20/70 (2019.01)
Priorität
GB 0920382 20.11.2009
Abgezweigt von
EP10801225
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BESNARD, Jérémy

Dundee, DD1 5EH, GB

HOPKINS, Andrew, Lee

Dundee, DD1 5EH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.