SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP4105958 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4105958
Anmeldenummer
EP20919223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2020
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
09.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01H 3/30 (2006.01)
H01H 33/40 (2006.01)
H01H 33/42 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/005081 10.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/161370 19.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 17.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2025

  4. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOBA Shinji

Tokyo 102-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.