SCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP4105958 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105958
- Anmeldenummer
- EP20919223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2020
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01H 3/30 (2006.01)H01H 33/40 (2006.01)H01H 33/42 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/005081 10.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/161370 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 17.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOBA Shinji
Tokyo 102-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.