SCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP4105961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105961
- Anmeldenummer
- EP21753730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2021
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/00 (2006.01)H01H 71/02 (2006.01)H02H 3/14 (2006.01)H02H 3/32 (2006.01)H01H 83/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010088449 13.02.2020CN 202010092164 13.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/076632 12.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/160179 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Changqing
Yueqing, Zhejiang 325603, CN
LEI, Guang
Yueqing, Zhejiang 325603, CN
GU, Xiangyi
Yueqing, Zhejiang 325603, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.