ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4105994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105994
- Anmeldenummer
- EP20918396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2020
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H10H 29/37 (2025.01)H10H 29/49 (2025.01)
- Priorität
- KR 20200017427 13.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/007390 08.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/162180 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JEONG, Jang Gyoon
Goheung-gun Jeollanam-do 59535, KR
JANG, Ki Sun
Yongin-si Gyeonggi-do 16846, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.