ELEKTROFAHRZEUGSTATIONSAUSRÜSTUNG
Europäisches Patent · EP4106138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106138
- Anmeldenummer
- EP22185669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H02J 13/00 (2006.01)H02J 3/32 (2006.01)H02J 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 30574310 P 18.02.2010US 88706410 21.09.2010
- Abgezweigt von
- EP20180200
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 28.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
KEMPTON, Willett
Newark, 19711, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.