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Europäisches Patent · EP4106191 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4106191
Anmeldenummer
EP22305799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2022
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
31.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H03K 3/011 (2006.01)
H03K 3/03 (2006.01)
H03K 3/354 (2006.01)
Priorität
IT 202100015647 15.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CONTE, Antonino

95030 Tremestieri Etneo, IT

RUTA, Marco

95027 San Gregorio Di Catania, IT

PISASALE, Michelangelo

95125 Catania, IT

JOUANNEAU, Thomas

38120 Saint-Egreve, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.