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Europäisches Patent · EP4106191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106191
- Anmeldenummer
- EP22305799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H03K 3/011 (2006.01)H03K 3/03 (2006.01)H03K 3/354 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100015647 15.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CONTE, Antonino
95030 Tremestieri Etneo, IT
RUTA, Marco
95027 San Gregorio Di Catania, IT
PISASALE, Michelangelo
95125 Catania, IT
JOUANNEAU, Thomas
38120 Saint-Egreve, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.