STEUERUNG DES BETRIEBSMODUS EINES BENUTZERGERÄTS
Europäisches Patent · EP4106483 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106483
- Anmeldenummer
- EP22189351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04W 76/27 (2018.01)H04W 88/02 (2009.01)H04W 52/02 (2009.01)
- Abgezweigt von
- EP16899815
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZENG, Qinghai
Guangdong, 518129, CN
AU, Kelvin Kar Kin
Ontario, K2M 0A2, CA
BALIGH, Mohammadhadi
Ontario, K2M 0A2, CA
MA, Jianglei
Ontario, K2M 2W5, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.