TRAGEGURT FÜR BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4106579 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106579
- Anmeldenummer
- EP21718735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A45F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202016828282 24.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/023632 23.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/195051 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NICHOLS, Steve Charles
Austin, Texas 78735, US
BONDHUS, Andy
Austin, Texas 78735, US
MORRIS, Liza
Austin, Texas 78735, US
NIXON, Ryan
Austin, Texas 78735, US
LOUDENSLAGER, John
Austin, Texas 78735, US
DOW, John W.
Austin, Texas 78735, US
SULLIVAN, Derek G.
Austin, Texas 78735, US
BULLOCK, Dustin
Austin, Texas 78735, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.