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Europäisches Patent · EP4106590 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4106590
Anmeldenummer
EP21702692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
31.01.2024
Schutz endet spätestens
07.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47J 43/20 (2006.01)
Priorität
FR 2001765 21.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/052934 08.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/165079 26.08.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  4. 29.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2024

  5. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PLICHON, Stéphane

74350 ALLONZIER-LA-CAILLE, FR

SUCHET, Stéphane

74150 MARCELLAZ-ALBANAIS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.