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Europäisches Patent · EP4106592 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106592
- Anmeldenummer
- EP21708326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47L 5/24 (2006.01)A47L 9/14 (2006.01)A47L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 202002480 21.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/050404 18.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/165687 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASTON, Marcus
Surrey GU15 3SY, GB
FORREST, James
Surrey GU15 3SY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.