AUFSTECKBÜRSTENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4106667 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106667
- Anmeldenummer
- EP21713887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 20157718 17.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/053626 15.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/165196 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 07.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2025
- 17.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.