BRUSTHAUBE

Europäisches Patent · EP4106831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4106831
Anmeldenummer
EP21708388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
24.09.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/00 (2006.01)
Priorität
AU 2020900501 21.02.2020
AU 2020902945 18.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/051410 19.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/165893 26.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  3. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Medela AG

Lättichstrasse 4b, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

HÖNER, Sebastian

8003 Zürich

MITOULAS, Leon

6340 Baar

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.