MACHINE DE DIALYSE ET SON PROCEDE DE RINCAGE
Europäisches Patent · EP4106837 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106837
- Anmeldenummer
- EP21708290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 2001604 18.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/050269 16.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/165609 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VINCENT, Eric
49000 ANGERS, FR
BRUNEAU, Simon
49000 ANGERS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.