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Europäisches Patent · EP4106962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4106962
Anmeldenummer
EP21705788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/52 (2006.01)
Priorität
US 202062978880 P 20.02.2020
EP 20162579 12.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/014489 22.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/167744 26.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Edgewell Personal Care Brands, LLC

1350 Timberlake Manor Parkway, Chesterfield MO 63017, US

Erfinderin/Erfinder

CRISP, Nicola

Discovery Bay North, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.