PVDF-EXTRUSIONSMITTEL MIT GRENZFLÄCHENMITTEL
Europäisches Patent · EP4106995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4106995
- Anmeldenummer
- EP21757250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 5/18 (2006.01)C08L 23/08 (2025.01)C08L 27/16 (2006.01)C08L 71/02 (2006.01)C08F 214/22 (2006.01)
- Priorität
- US 202062979577 P 21.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/018678 19.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/168181 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENRY, James
Downingtown, Pennsylvania 19335, US
O'BRIEN, Gregory S.
Downingtown, Pennsylvania 19335, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.