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Europäisches Patent · EP4107110 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4107110
- Anmeldenummer
- EP21716288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B66C 23/34 (2006.01)B66C 23/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020108747 30.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057749 25.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/198016 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 18.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HESS, Alfred
88484 Gutenzell-Hürbel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.