SANITÄRGEGENSTAND

Europäisches Patent · EP4107340 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4107340
Anmeldenummer
EP21706234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E03C 1/322 (2006.01)
E03C 1/324 (2006.01)
E03D 11/14 (2006.01)
Priorität
GB 202002207 18.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/053740 16.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/165244 26.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORETTO, Alessandro

1935 Zaventem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.