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Europäisches Patent · EP4107364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4107364
Anmeldenummer
EP21712569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E21C 50/00 (2006.01)
Priorität
BE 202005114 20.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/051445 19.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/165918 26.08.2021
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

DEEPTECH NV

Slijkensesteenweg 2, 8400 Oostende, BE

Erfinderin/Erfinder

DE BRUYNE, Kris

2050 Antwerpen, BE

STOFFERS, Harm

4849 CX Dorst, NL

FLAMEN, Stéphane

2000 Antwerpen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.