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Europäisches Patent · EP4107366 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4107366
- Anmeldenummer
- EP21712571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E21C 50/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 202005115 20.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/051449 19.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/165922 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 19.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE BRUYNE, Kris
2050 Antwerpen, BE
STOFFERS, Harm
4849 CX Dorst, BE
FLAMEN, Stéphane
2000 Antwerpen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.