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Europäisches Patent · EP4107456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4107456
Anmeldenummer
EP21708075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 3/04 (2006.01)
F26B 15/12 (2006.01)
F26B 21/00 (2006.01)
F26B 21/06 (2006.01)
Priorität
IT 202000003263 18.02.2020
IT 202000025156 23.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/051358 18.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/165860 26.08.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TARASCO, Eustachio

40136 Bologna, IT

SANGIOVANNI, Carmine

41043 Formigine (Modena), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.