NOTFALLDUSCHEN-PRÜFGERÄT
Europäisches Patent · EP4107504 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4107504
- Anmeldenummer
- EP21712011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01M 99/00 (2011.01)A47K 3/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020104591 21.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2021/100141 12.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/164823 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 22.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEMBURG, Johannes
27568 Bremerhaven, DE
BOCHERT, Thore
27570 Bremerhaven, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.