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Europäisches Patent · EP4107771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4107771
Anmeldenummer
EP21706474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
08.01.2025
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 35/10 (2006.01)
Priorität
AT 5003320 U 20.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AT2021/060029 28.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/163741 26.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 08.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WUCHERPFENNIG, Andreas

6600 Reutte, AT

EBERHARDT, Nico

6600 Reutte, AT

LORENZ, Hannes

6600 Reutte, AT

SCHATTE, Jürgen

6600 Reutte, AT

BIENERT, Christian

6600 Reutte, AT

SCHWARZ, Thomas

6600 Reutte, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.