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Europäisches Patent · EP4108073 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4108073
Anmeldenummer
EP22180396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A01G 20/47 (2018.01)
E01H 1/12 (2006.01)
E01H 1/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021105509 25.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

Yamabiko Corporation

7-2, Suehiro-cho 1-chome, Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP

Erfinderin/Erfinder

Takano, Masayuki

Tokyo, 198-8760, JP

Kinoshita, Yuusuke

Tokyo, 198-8760, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.