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Europäisches Patent · EP4108121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4108121
Anmeldenummer
EP20928234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2020
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A43B 23/02 (2006.01)
A43B 1/04 (2022.01)
A43B 23/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/014837 31.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/199290 07.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASICS Corporation

1-1, Minatojima-Nakamachi 7-chome, Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Chihaya

Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.