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Europäisches Patent · EP4108133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4108133
- Anmeldenummer
- EP22171699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 77/08 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202117354069 22.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harikrishnasamy, Arunkumar
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
Navalgund, Manjunathraddi
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
Phalak, Sanket Vivek
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
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