FÜHRUNGSVORRICHTUNG UND MÖBEL ODER KÜCHENGERÄT

Europäisches Patent · EP4108134 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4108134
Anmeldenummer
EP22177151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2022
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
02.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A47B 88/43 (2017.01)
F24C 15/16 (2006.01)
A47B 55/02 (2006.01)
Priorität
DE 102021116215 23.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Grass GmbH

Grass Platz 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

Weidinger, Robert

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.